Rechtsprechung
Sie finden hier Urteile und Beschlüsse von deutschen Gerichten, die für Menschen mit einer Behinderung interessant sind – mit Kurzbeschreibungen und mit Links zu den Urteilstexten, teilweise auch mit ausführlicher Zusammenfassung.
Sie sind sortiert nach den Themen
- Behinderung und Lebensunterhalt
– Liste mit Kurzbeschreibungen - Hilfe zur Pflege / Kosten für Assistenz
– Liste mit Kurzbeschreibungen - personelle Hilfe im Studium oder im Arbeitsleben
– Liste mit Kurzbeschreibungen
- Hilfsmittel
- Hilfsmittel im Allgemeinen
– Liste mit Kurzbeschreibungen - Hilfsmittel bei Körperbehinderung
– Liste mit Kurzbeschreibungen - Hilfsmittel bei Sinnesbehinderung
– Liste mit Kurzbeschreibungen
- Hilfsmittel im Allgemeinen
- gesetzliche Betreuung
– Liste mit Kurzbeschreibungen
- steuerliche Absetzbarkeit von behinderungsbedingten Kosten
– Liste mit Kurzbeschreibungen
- Sonstiges
– Liste mit Kurzbeschreibungen
Falls Sie selber nach gesetzlichen Regelungen, rechtlichen Entwicklungen oder weiteren Gerichtsentscheidungen recherchieren wollen, empfehlen wir Ihnen folgende Internet-Seiten:
www.bundessozialgericht.de
Homepage des Bundessozialgerichts in Kassel
(Dort können u. a. über die Stichwortsuche höchstrichterliche Urteile zu bestimmten Themen gesucht werden.)
www.bundesverwaltungsgericht.de
Homepage des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig
(Dort können u. a. über die Volltextsuche höchstrichterliche Urteile zu bestimmten Themen gesucht werden.)
www.forsea.de/content-126-urteile.html
Homepage vom Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e. V.: Urteile zum Themenbereich „persönliche Assistenz“
www.gemeinsam-einfach-machen.de
Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland
www.gesetze-im-internet.de
(Hier können seit November 2005 alle rund 5000 Gesetze und Verordnungen des Bundes kostenlos abgerufen werden.)
www.nw3.de
Homepage vom Netzwerk Artikel 3:
Informationen zum Bundesgleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen und den Gleichstellungsgesetzen auf Landesebene
www.reha-recht.de
Reha-Recht Portal für Rehabilitationsrecht, Teilhaberecht, Schwerbehindertenrecht, Arbeitsrecht der Deutschenvereinigung für Rehabilitation
www.rehadat-recht.de
Urteile und Gesetze zu Behinderung und beruflicher Teilhabe vom Projekt REHADAT des Instituts der deutschen Wirtschaft
www.sozialgerichtsbarkeit.de
Internetportal der bundesdeutschen Sozialgerichtsbarkeit:
Recherchemöglichkeit nach Urteilen der Sozialgerichte, Landessozialgerichte und des Bundessozialgerichts aufgrund von Stichworten
www.tacheles-sozialhilfe.de
Homepage vom Erwerbslosenverein Tacheles e. V.:
Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr
https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/
Homepage des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. zur Begleitung der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
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