Rechtliches: Gesetze, juristische Entscheidungen, u. a.

Auf dieser Seite finden Sie

1. Urteile und Beschlüsse deutscher Gerichte, die für Menschen mit einer Behinderung interessant sind – mit Kurzbeschreibungen und mit Links zu den Urteilstexten
2. Links, unter denen Sie selbst nach weiteren Urteilen und Beschlüssen deutscher Gerichte recherchieren können – sowohl allgemein, als auch speziell zum Thema Behinderung, Persönliche Assistenz oder Sozialhilfe
3. Links zu Gesetzessammlungen bzw Informationen, u. a. zu den Themen Rehabilitation, Teilhabe, Barrierefreiheit und Grundsicherung

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1. Urteile und Beschlüsse von deutschen Gerichten, die für Menschen mit einer Behinderung interessant sind – mit Kurzbeschreibungen und mit Links zu den Urteilstexten

 
Sie sind sortiert nach den Themen

• Behinderung und Lebensunterhalt
  – Liste mit Kurzbeschreibungen
• Hilfe zur Pflege / Kosten für Assistenz
  – Liste mit Kurzbeschreibungen
• personelle Hilfe im Studium oder im Arbeitsleben
  – Liste mit Kurzbeschreibungen
  
• Hilfsmittel
  1. Hilfsmittel im Allgemeinen
     – Liste mit Kurzbeschreibungen
  2.  Hilfsmittel bei Körperbehinderung
     – Liste mit Kurzbeschreibungen
  3.  Hilfsmittel bei Sinnesbehinderung
     – Liste mit Kurzbeschreibungen
• gesetzliche Betreuung
  – Liste mit Kurzbeschreibungen
  
• steuerliche Absetzbarkeit von behinderungsbedingten Kosten
  – Liste mit Kurzbeschreibungen
  
• Sonstiges
  – Liste mit Kurzbeschreibungen

2. Links, unter denen Sie selbst nach weiteren Urteilen und Beschlüssen deutscher Gerichte recherchieren können

 
www.bundessozialgericht.de
Homepage des Bundessozialgerichts in Kassel
(Dort können u. a. über die Stichwortsuche höchstrichterliche Urteile zu bestimmten Themen gesucht werden.)

www.bundesverwaltungsgericht.de
Homepage des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig
(Dort können u. a. über die Volltextsuche höchstrichterliche Urteile zu bestimmten Themen gesucht werden.)

www.forsea.de/content-126-urteile.html
Homepage vom Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e. V.: Urteile zum Themenbereich „persönliche Assistenz“

www.rehadat-recht.de
Urteile und Gesetze zu Behinderung und beruflicher Teilhabe vom Projekt REHADAT des Instituts der deutschen Wirtschaft

www.sozialgerichtsbarkeit.de
Internetportal der bundesdeutschen Sozialgerichtsbarkeit:
Recherchemöglichkeit nach Urteilen der Sozialgerichte, Landessozialgerichte und des Bundessozialgerichts aufgrund von Stichworten
 

3. Links zu Gesetzessammlungen bzw Informationen, u. a. zu den Themen Rehabilitation, Teilhabe und Barrierefreiheit

 
www.gesetze-im-internet.de
(Hier können seit November 2005 alle rund 5000 Gesetze und Verordnungen des Bundes kostenlos abgerufen werden.)

www.bundesfachstelle-barrierefreiheit.de/DE/Rechtssammlung/Rechtssammlung_Suche_Formular.html?nn=?cl2Categories_Bundesressort=&sortOrder=title_text_sort+asc
Rechtssammlung zum Thema Barrierefreiheit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit

www.gemeinsam-einfach-machen.de
Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

www.nw3.de
Homepage vom Netzwerk Artikel 3:
Informationen zum Bundesgleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen und den Gleichstellungsgesetzen auf Landesebene

www.reha-recht.de
Reha-Recht Portal für Rehabilitationsrecht, Teilhaberecht, Schwerbehindertenrecht, Arbeitsrecht der Deutschenvereinigung für Rehabilitation

www.tacheles-sozialhilfe.de
Homepage vom Erwerbslosenverein Tacheles e. V.:
Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr

https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/
Homepage des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. zur Begleitung der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

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